Dienstleistung

ANWALT ARBEITSRECHT Überstundenvergütung: eine Herausforderung für jeden Anwalt für Arbeitsrecht

Fotolia

Fotolia

Länger zurückliegende Überstunden vom Arbeitgeber bezahlt zu bekommen, klingt einfacher als es ist. Häufig scheiterte der Arbeitnehmer schon am hierfür notwendigen Sachvortrag vor Gericht, da man von ihm u. a. exakte Aufzeichnungen seiner Arbeitszeit mit Tag und Stunde verlangt hat, einschließlich der genauen Angabe von Beginn und Ende jeder einzelnen Pause. Zudem dargelegt werden muss, dass die Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet, gebilligt oder zur Erledigung der übertragenen Aufgaben notwendig oder geduldet wurden. Nur versierte Arbeitsrechtler bringen unter diesen schwierigen Umständen Klagen auf den Weg, die Aussicht auf Erfolg haben.

Rechtsanwälte für Arbeitsrecht Prof. Dr. B. Sandmann und Barbara Kühn

Rechtsanwälte für Arbeitsrecht Prof. Dr. B. Sandmann und Barbara Kühn

Arbeitgeber steht in der Pflicht

Hilfreich hierfür ist nun, dass die Karten für die Durchsetzung von Überstundenentgelt gerade neu gemischt wurden. Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 14. 5. 2019 (C-55/18) ist klar, dass der Arbeitgeber Aufzeichnungen über die Arbeitszeit vorhalten muss. Damit kann sich der Arbeitnehmer in seinem Überstunden-Prozess auf die Aufzeichnungen seines Arbeitgebers stützen. Stimmen diese Aufzeichnungen nicht oder fehlen sie, kann dies dann als Beweislastvereitelung zulasten des Arbeitgebers gewertet werden.

Büro des Rechtsanwalts für Arbeitsrecht D. Iven

Büro des Rechtsanwalts für Arbeitsrecht D. Iven

Anwalt für Arbeitsrecht rät: Fristen beachten

Für Arbeitnehmer günstig ist auch eine neue Rechtsprechung zu Ausschlussfristen. Diese Verfallsfristen sollen die Parteien davor schützen, lange in der Vergangenheit liegende Sachverhalte noch vor Gericht genau aufklären zu müssen; sie wirken wie eine starke Verkürzung der Verjährungsfrist. Günstig sind sie in aller Regel vor allem für die Arbeitgeber. In der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18. 9. 2018 (9 AZR 320/18) wurde aber festgestellt, dass unverzichtbare Ansprüche - wie zum Beispiel auf Mindestlohn - von der Verfallsklausel nicht erfasst sein dürfen, sonst gilt die Klausel nicht. Viele Arbeitgeber haben diese Umstellung (bislang) in ihren Arbeitsverträgen versäumt und müssen deshalb damit rechnen, bis zur Grenze der regelmäßigen Verjährung von drei Jahren mit Zahlungsansprüchen auf Lohn oder Gehalt belangt zu werden.

Kontakt zur Kanzlei

Kontakt zur Kanzlei

Arbeitszeitkonten

Hinzu kommt, dass die Arbeitsgerichte vermehrt auf die Problematik von sogenannten Arbeitszeitkonten eingehen. Arbeitszeitkonten entstehen dem Grunde nach immer dann, wenn Überstunden nicht nach Ablauf des Monats ausbezahlt, sondern für einen späteren Freizeitausgleich in Form eines Guthabens mitgenommen werden. Transparente, wirksame Regelungen darüber wird man aber meist nur schriftlich schließen können. Fehlt eine wirksame Vereinbarung, kann sich auch deswegen die Beweislast zum Nachteil des Arbeitgebers verschieben. Bislang sind diese Neuerungen noch nicht ins Allgemeingut der im Bereich des Arbeitsrechts tätigen Anwälte eingegangen. Umso wichtiger ist es deshalb, bei diesen Problemen einen versierten Anwalt für Arbeitsrecht heranzuziehen.

Arbeitnehmer bedürfen der sachkundigen Unterstützung, um ihre Ansprüche mit Aussicht auf Erfolg geltend zu machen. Ebenso benötigen Arbeitgeber die Beratung durch ausgewiesene Arbeitsrechtler, um ihre Risiken neu zu bewerten und arbeitsvertraglich entstandene Schutzlücken wieder zu schließen.

Die Augsburger Kanzlei HSK - Kanzlei für Arbeits- und Wirtschaftsrecht - hat sich seit Jahren auf den Bereich des Arbeitsrechts und deren angrenzende Bereiche spezialisiert.